Deutsch – FDP, FDP – Deutsch


Seit je her hat man in der FDP alles Frei­heit genan­nt, was man gut fand. Das war so sim­pel wie bescheuert. Bei so ein­er Heute-dies-mor­gen-das-Begriffsver­wen­dung kommt dann so ein Geschwurbel her­aus wie der Glaube, dass Bürokratisierung ein­er der größten Gefährder der Frei­heit sei. Ich glaube, dass Blöd­heit der größte Gefährder der Frei­heit ist. Wom­it wir wieder bei der FDP wären.
Fassen wir doch mal ganz kurz zusam­men, wie sich die FDP ger­ade bun­de­spoli­tisch die Zukun­ft vorstellt:
Jür­gen Trit­tin hat im Okto­ber gemut­maßt, die Bun­desregierung plane eine Steuer­ent­las­tung der Besserver­di­enen­den durch Sozial­ab­bau. Im Jan­u­ar 2010 kommt die FDP damit raus, man wolle Steuersenkun­gen für Reiche durch Kürzun­gen bei Fam­i­lien und Arbeit­slosen finanzieren. Dieser Satz ist insofern richtig, als das Steuer­ent­las­tun­gen den Reichen, den Besserver­di­enen­den oder, wie die FDP sie auch gerne nen­nt, den Leis­tungsträgern zugute kommt. Für die FDP ist ja die unter­bezahlte Altenpflegerin, die am Woch­enende jam­mern­den Alten die Nacht­töpfe ausleert, keine Leis­tungsträgerin. Hem­mungs­los über­bezahlte Man­ag­er, das sind FDP-Leis­tungsträger.
Kom­men wir zur näch­sten sprach­lichen Fein­heit: Die FDP ist für eine Mehrw­ert­s­teuersenkung für Hotels. Da geht es kleinen Hotels wie kleinen Altenpflegerin­nen: Die haben da wenig von. Aber große Hotelket­ten, für die rech­net sich das ordentlich. Nun darf man nicht sagen, die FDP sei in diesem Punk­te lob­by­is­tisch, denn dann kön­nte man ja fast auch sagen, sie sei kor­rupt. Und das klingt nicht ger­ade frei. Aber selb­st in der CDU kann man diese poli­tis­che Hal­tung nicht schön­er reden als “reine Klien­telpoli­tik”.
So, und jet­zt die Her­aus­forderung:
Lieber Leser, ver­suche mit dem oben Gesagten im Hin­terkopf das fol­gende Zitat von Sabine Leutheuss­er-Schnar­ren­berg­er über ihre FDP möglichst unir­ri­tiert durchzule­sen:

Wir sind nicht die Partei der Besserver­di­enen­den und waren es auch nie. Es ist doch ein urlib­erales Ziel, sich für soziale Gerechtigkeit und die Chan­cen des Einzel­nen einzuset­zen. Während sich Ver­mö­gende und Ger­ingver­di­ener über Steuer­erle­ichterun­gen freuen kon­nten, kamen für die große Mehrheit immer neue Las­ten dazu. Dage­gen etwas unternehmen zu wollen, kann doch nicht ern­sthaft als Engage­ment für ein paar Besserver­di­enende abge­tan wer­den.

Wenn nun aber das Engage­ment für die große Mehrheit seit­ens der FDP nur zur Verbesserung der finanziellen Lage der Besserver­di­enen­den führt, dann muss man die FDP-Poli­tik mit den Worten Thomas de Maiz­ières wohl als “ein wenig gaga” beschreiben.
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Die ZEIT: Nack­tscan­ner — Men­schen, seid würdig!

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